Sollte es wider Erwarten doch erneut Randale in Kreuzberg geben?
Ich habe den Terror vom 1. Mai des letzen Jahres noch vor Augen!
PS: Das Programm für das Myfest in Kreuzberg bietet auch dieses Jahr wieder zahlreiche Live-Acts mit toller Musik!

von justusjonas via just

Es wird immer schlimmer:

Alter Schwede…

Bild via Klabusterbeere

Nun hat der Bundesgerichthof endlich bestätigt, was jeder einigermaßen vernünftig denkende Mensch schon vorher wusste:

Ob die Durchsuchungen im Vorfeld des G8-Gipfels, die Verhaftung des Wissenschaftlers Andrej Holm oder die Inhaftierung der angeblich zur Militanten Gruppe (mp) gehörenden Personen: Die Anwendung des “Anti-Terrorparagraphen” 129a unter dem Verdacht auf Bildung einer terroristischen Vereinigung war zu unrecht.

Link: sevenload.com

Via Politblog & ZDF

Animation von Withoutfield

Video via Alohastone.

Bevor wir das letzte Blog sind, das diese Aktion nicht unterstützt und wir beim Pantoffelpunk deshalb namentlich erwähnt werden, hier der Aufruf:

Schäuble wegtreten!

Sagt zumindest die Seite Great Firewall of China.

Auf dieser Seite erfährt man ob eine URL von China aus erreichbar ist, oder ob die chinesische Zensur zugeschlagen hat.
Komischerweise verzeichnen meine Log-Datein der letzten Tage sehr viele Zugriffe aus China, die von Surfverhalten eher auf Spider hinweisen.

Wie man in vielen Blogs derezeit lesen kann unterstützen westliche Konzerne wie z.B. Cisco und Yahoo (Flickr) die chinesische Regierung kräftig bei der Umsetzung dieser Zensur. Nicht nur, dass diese Tatsache für sich eigentlich absurd genug ist, nein, viele deutsche Blogger werben über das Werbenetzwerk adical genau für diese Unternehmen. Da ist das gekläffe im Bloghausen verständlich groß und die Argumente pro und contra, sowie die Rechtfertigungen einzelner nehmen absurde bis grauenvolle Formen an.
Zum Glück ist unser Blog ein “aus Spaß an der Freude” Blog mit keinerlei finanziellen Interessen. Und die wenigen Euro für den Webspace ziehe ich einfach meinem Sohn vom Taschengeld ab kann ich mir zum Glück noch leisten.

[unter anderen via sovieldazu]

Ich frage mich seit Samstag was brennende Familienwagen, Beschädigungen von Privateigentum und die Inkaufnahme von schweren Verletzungen mit einem G8-Protest zu tun haben.

Diese Linksradikalen sind nicht links und schon gar nicht radikal. Mit ihrer machohaften Rücksichtslosigkeit passen sie bestens in ein System, in dem gewinnt, wer mit den Ellenbogen arbeitet.

Quelle: taz

Wer Gewalt anwenden möchte sollte sich mal den Text Fehlerprotokoll für Randaletouristen durchlesen. Björn hat in seinem Graubrot Blog wie ich finde gute Vorschläge für Gewaltaktionen (nach der Definition unserer Politiker und Gesetze) vorgelegt. Bravo!

Bild aus Rostock vom Nachbarn Schweineherbst:

Ausnahmezustand in Berlin: Politprominenz, (Anti-)G8-Vorbereitung, Großbrand, Rockerbande?

Bild von lostmodern.net

Schon am frühen Mittwoch morgen sind im 10-Minuten-Takt Hubschrauber über Kreuzberg geflogen, was auch fast den ganzen Tag so weiter ging.
Zudem hörte man heute hier im Kiez ständig Polizei-, Feuerwehr, und/oder Krankenwagen-Sirenen.
Stau gab es auch jede Menge, meine angebetete kam auch zu spät von der Uni.
Zum Glück wurde mein Auto noch nicht abgefackelt, das scheint in den letzten Tagen Volkssport geworden zu sein. Als Fahrer eines fast 10 Jahre alten Renaults muss ich mich glaube ich nicht wirklich davor fürchten, es trifft meist nur Nobelkarossen.

Bild von extranoise

Am Bersarinplatz Ecke Rigaer Straße in Friedrichshain wurde eine Wanne, das sind (teilweise noch alte Mercedes) Polizei Gruppenwagen mit vergitterten Fenstern, mit Steinen attackiert. Bei der Wagenburg am Bethaniendamm in Kreuzberg wurden ebenfalls Beamte mit Flaschen und Steinen beworfen, es kam zu Festnahmen.
Ach ja, nicht zu vergessen die Razzia bei den Hells Angles am Dienstag.

Was ist los in Berlin?
Vorwarnung für Standby!

Bisher hat mich der G8-Gipfel in Heiligendamm eher nebenher und nicht wirklich interessiert.
Das hat sich nach dem gestrigen Tag allerdings grundlegend geändert. Auslöser hierfür ist der Wahnsinn den unsere Staatsmacht gestern in Berlin, Hamburg und weiteren Städten in ganz Deutschland abgezogen hat.

Wegen des Verdachts der Bildung einer terroristischen Vereinigung hat die Polizei gestern insgesamt 40 Büros und Wohnungen von G8-Gegnern durchsucht. In Berlin traf es so ziemlich jedes linke Projekt, das mit dem G8-Protest in irgendeiner Weise zu tun hat, insgesamt 23 an der Zahl. Auch der Kreuzberger Server so36.net wurde kurzzeitig gekappt, Daten aus Postfächern, sowie Mailinglisten wurden auf Polizeirechner kopiert. Viele auf dem so36.net Server liegende Webseiten linker Gruppen waren und sind zudem nicht erreichbar.

Ob diese Show der Polizei, die der Welt wohl zeigen sollte, dass in Deutschland alles OK und sicher ist, überhaupt Rechtens ist, wird von vielen verschiedenen Stellen aus Politik und Medien stark bezweifelt. Unter dem Schutzmantel des § 129a. StGB (Bildung und Unterstützung einer terroristischen Vereinigung) wurde hier ganz klar versucht, friedliche Aktivisten und Initiativen gegen den G8-Gifpel einzuschüchtern, sowie diese mit militanten Gruppen in einen Topf zu werfen. Die Anti-G8-Bewegung wird durch solche Aktionen kriminalisiert, friedliche Protestler werden in die terroristische Ecke gestellt.

Natürlich gibt es in der Anti-G8-Kreisen radikale Aktivisten und es gab auch schon Brandanschläge aus dieser Szene, bei denen übrigens nie Menschen verletzt wurden. Diese Anschläge aber als Grundlage für diese Polizeiaktion zu nehmen bringen “gemäßigte Normalos” wie mich auf die Palme.
Der allgemeine Konsens der G8-Protestler friedlich zu Protestieren steht nun wohlmöglich auf der Kippe. Zudem könnte sich der gemäßigte Teil sehr schnell mit den Radikalen solidarisieren. Es würde mich nicht wundern, wenn diese Unverhältnismäßigkeit ins Gegenteil zurück schlägt!

Im Gegenzug zu dieser Polizeiaktion wurde gestern das Polizeiforum German-Police.org (Screenshot) vom “Generalbundesdatenantifaschist präventiv beschlagnahmt”, also gehackt und alle Userdaten, Private Nachrichten und Userlisten zum download bereitgestellt. [via just]

Quellen und weiterführende Links:
taz: Kommentar
taz: 40 Durchsuchungen
taz: Themen des Tages
Indymedia
so36.net
Tagesschau

Aus der taz vom 5.5.2007 von Michael Ringel:

Kann sich in diesem Land eigentlich noch jemand daran erinnern, dass der Bundesminister des Inneren eine grundlegende Aufgabe hat? Er ist zuständig für den Schutz der Verfassung. Ein Innenminister, der versucht, die Verfassung außer Kraft zu setzen, wäre der Staatsfeind Nummer eins.

Bild von dataloo

Schablonenschäuble Stasi 2.0 Vorlage zum Download bei dataloo.

Die originalen und einzig wahren Kreuzberg Rebellen!

Ob das BKA meine Tipps falsch verstanden hat?

Seit Dienstagmorgen 6 Uhr haben wir keine Verbindung zum Internet.
Die Callcenter-Dame von 1u1 sagt T hat ein Problem. Klaro…

“Aktuell wird mit Hochdruck an dem Problem gearbeitet…”

Apropos 1u1 Callcenter: Warum muss ich, zum Glück noch kostenfrei, erst einmal 3 Minuten mit dem bescheuerten Computer quatschen und meine Kundennummer ansagen, um dann, jetzt für 24 Cent die Minute, der Callcenter Frau erneut die gleichen Daten zu nennen?

Laut dem Störungspranger von Heise betrifft das Problem übrigens noch weitere Berliner Bezirke.

Da Ihnen der Bundesgerichtshof wegen fehlender rechtlicher Grundlage gemeinerweise verboten hat Computer online zu durchsuchen, möchte ich Ihnen etwas behilflich sein.
Hierfür habe ich Ihnen eine Liste mit höchst brisanten und ganz bestimmt terrorrelevanten Suchbegriffen zusammengestellt:

Bombenbau, Terror, Sprengstoffgürtel, vernichten, sprengen, Iran, Irak, Israel, Semtex, Flüssigsprengstoff, Flugzeug, Highchecking, Alla O Akbar, 911, Rebell, Fatah, Palästina, Syrien, Opec, Wiesbaden, Zyanid, Hauptstadt, Zünder

Des Weiteren möchte ich einen unanständigen Ökoterroristen Namens Pantoffelpunk denunzieren, der mit seinen unverschämten Texten versucht Stimmung gegen Ihre und andere Behörden zu machen. Hierfür klicken Sie bitte auf folgendes Bild:

Ebenfalls sehr auffallend finde ich das Verhalten und die publizierten Artikel folgender Personen (bitte observieren):
Ecki (Wortguerilla), sv (63mg !?! schon klar…), Matthias (Tonspion), Steinbild (Funkdiktator), Saint (Herrschaftsmilieu), Eikmann (Klanganarchist)

Viele liebe Grüße aus Berlin Kreuzberg und weiterhin viel Erfolg für die geplanten Einschnitte unserer Freiheitsrechte,
Ihr pEtEr Withoutfield
Medienterrorist & BlogRebell